By Willi Sattler
ISBN-10: 3409384111
ISBN-13: 9783409384117
ISBN-10: 366313640X
ISBN-13: 9783663136408
A. Einfuhrung Die Sozialversicherung bildet neben Versorgung und Sozialhilfe eine der drei grossen Saulen der sozialen Sicherung. Sie unterscheidet sich von der Versor gung und Sozialhilfe dadurch, dass die Mittel im wesentlichen durch Beitrage, nicht durch Steueraufkommen finanziert werden (wenn auch Bundeszuschusse vorkommen), von der Sozialhilfe ferner dadurch, dass die Leistungen nicht von der Bedurftigkeit des Empfangers abhangen. Die Bundesrepublik ist ein hochentwickelter Industriestaat mit einer verhalt nismassig starken Bevolkerungsdichte. Es besteht ein ausgebautes Soziallei stungssystem. Seine Leistungsfahigkeit hangt u. a. ab von der Hohe des Volks einkommens, der Erwerbsstruktur, der Altersgliederung der Gesamtbevolkerung und dem Verhaltnis der Erwerbstatigen zu den Nichterwerbstatigen. J. Entstehung der Sozialversicherung in Deutschland In der Antike und im Mittelalter gab es keine Einrichtungen, die der heutigen shape der Sozialversicherung entsprechen. Aber auch in dieser Zeit waren die Menschen nicht schutzlos. Es gab Selbsthilfeeinrichtungen auf karitativer oder genossenschaftlicher Grundlage oder gemeindliche Hilfskassen. Das Gesetz uber die Vereinigung der Berg-, Hutten- und Salinenarbeiter in Knappschaften vom 10. four. 1854 battle die erste landesgesetzliche, offentlich-rechtliche Arbeiterver sicherung. Mit diesem Gesetz wurden die Knappschaftskassen einheitlich orga nisiert und der Zwang zu ihrer Bildung eingefuhrt; die Bergarbeiter wurden zur Beitragszahlung verpflichtet und die Mindestleistungen der Kassen fest gelegt. Doch diese Losung struggle unzureichend, weil sie nur einen Teil der Bevol kerung guess
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Bei Wiederheirat fällt die Rente weg. Auch hier wird als Abfindung das Fünffache der Jahresrente gezahlt. Der fr ü her e Ehe g a t t e des Versicherten, dessen Ehe mit dem Versicherten geschieden, für nichtig erklärt oder aufgehoben ist, erhält Rente, wenn der Versicherte zur Zeit seines Todes unterhaltspflichtig war oder im letzten Jahr vor seinem Tode freiwillig Unterhalt gezahlt hat. Sind mehrere Berechtigte vorhanden (z. B. die Witwe und die frühere Ehefrau), so erhält jeder Berechtigte einen der Dauer der Ehe mit dem Versicherten entsprechenden Teil der Rente.
B) Heilbehandlung Die Heilbehandlung um faßt ärztliche und zahnärztliche Behandlung, Arzneiund Verbandsmittel, Heilmittel einschließlich Krankengymnastik, Ausstattung mit Körperersatzstücken und orthopädischen Hilfsmitteln, Gewährung von Pflege, ferner Hilfe durch Krankenpfleger oder Krankenschwestern sowie stationäre Behandlung in einem Krankenhaus oder in einer Kur- oder Spezialeinrichtung. Heilbehandlung wird ohne Rücksicht auf die Dauer und Kosten gewährt. c) Übergangsgeld Während der Heilbehandlung wird Übergangsgeld gewährt.
F) Arbeitslosenhilfe Arbeitslosenhilfe erhält, wer nur deshalb keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld hat, weil er die Anwartschaftszeit nicht erfüllt, bedürftig ist und im letzten Jahr vor der Beantragung der Leistung Arbeitslosengeld bezogen oder mindestens zehn Wochen in entlohnter Beschäftigung gestanden hat. Im Gegensatz zum Arbeitslosengeld ist also die Arbeitslosenhilfe auch den Personen zu zah52 Das Recht der Sozialversicherung in den einzelnen Versicherungszweigen len, die nicht in der Arbeitslosenversicherung versichert waren.
Das Recht der Sozialversicherung by Willi Sattler
by Donald
4.1